VAE (Bereinigte Arabische Emirate): Neue Vorschriften bezüglich der vom Wirtschaftsministerium bereitgestellten Dienstleistungsgebühren
20-Nov-2023 DUBAI – Das Ministerkabinett der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hat kürzlich die Kabinettsresolution Nr. (112) von 2023 herausgegeben, die sich mit den vom Wirtschaftsministerium bereitgestellten Dienstleistungen befasst, mit Schwerpunkt auf Patenten, Industriedesigns und Gebrauchsmodulen.
Dieser Beschluss sieht die Wiedereinführung amtlicher Gebühren für alle von der vorherigen Kabinettsresolution Nr. (20) aus dem Jahr 2020 betroffenen steuerfreien Dienste vor. Die überarbeitete Gebührenstruktur wird sich auf verschiedene Dienste auswirken, einschließlich Jahresgebühren, Veröffentlichungen, Abtretungen, Änderungen, Wiederherstellungen und mehr.
Darüber hinaus wurden neue Dienste eingeführt, wie z. B. eine beschleunigte Prüfung, eine Zahlung auf der Grundlage der Anzahl der Ansprüche, eine Erhöhung der Anzahl der Ansprüche und eine erneute Prüfung mit minimalen Fehlern.
Darüber hinaus wurde eine überarbeitete Gebührenordnung für akademische Einrichtungen eingeführt, die niedrigere Gebühren vorsieht.
Das Kabinett hat diesen Beschluss am 13. November 2023 erlassen und er wird am 13. Januar 2024, also innerhalb von 60 Tagen nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt, in Kraft treten.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das AGIP-Büro in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) unter uae@agip.com