Pakistan: Markenänderungsgesetz 2023 beschlossen
20-Aug-2023
KARACHI – Das r Marken (Änderung) Gesetz 2023, das die Markenverordnung 2001 ändert, hat erhebliche Änderungen in der Markenpraxis in Pakistan mit sich gebracht.
Diese Änderungen organisieren nicht nur die Verwaltungskontrolle neu, sondern führen auch spezialisierte Gerichte ein, erweitern den rechtlichen Geltungsbereich auf elektronische Kommunikation und bieten eine globale Reichweite für Markenregistrierungen. Diese wegweisende Gesetzgebung soll die Landschaft des geistigen Eigentums in Pakistan verbessern, Innovationen fördern, den Markenschutz stärken und Streitbeilegungsverfahren verbessern.
Das Markenänderungsgesetz 2023 führt ein Kapitel zur „Internationalen Registrierung von Marken“ gemäß dem Madrider Protokoll ein. Pakistan ist dem Madrider Protokoll am 24. Februar 2021 beigetreten und hat es auch am 24. Mai 2021 ratifiziert. Dieses Kapitel enthält detaillierte Bestimmungen im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Anträgen im Rahmen des Madrider Protokolls.
Das Änderungsgesetz 2023 erweitert die Verwaltungsbefugnisse der Organization für Geistiges Eigentum in Pakistan (IPO-Pakistan), indem es IPO-Pakistan ermächtigt, den Registrar für Marken und andere Beamte zu ernennen, die es für die Wahrnehmung der Funktionen des Registrars für geeignet hält und Benachrichtigung im Amtsblatt. Zuvor lagen diese Befugnisse bei der Bundesregierung in Palistan.“
Das Änderungsgesetz 2023 hat auch das IP Tribunal voll funktionsfähig gemacht. Verweise auf das Bezirksgericht wurden durch IP Tribunal ersetzt. Ziel ist es, die Bestimmungen der Markenverordnung mit dem pakistanischen IPO Gesetz 2012 in Einklang zu bringen.
Darüber hinaus enthält das neue Gesetz Bestimmungen über die Akzeptanz und Gültigkeit elektronischer Dokumente als Beweismittel.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das AGIP-Büro in Pakistan unter pakistan@agip.com