Saudi-Arabien unterzeichnet Patent Prosecution Highway-Abkommen zur Beschleunigung der Patentverfolgung mit Singapur
30-Aug-2023
RIAD - Die Saudi Behörde für Geistiges Eigentum (SAIP) hat sich offiziell dem Pilotprogramm „Patent Prosecution Highway“ (PPH) zur Beschleunigung der Patentverfolgung mit dem Büro für Geistiges Eigentum in Singapore (IPOS) angeschlossen und markiert damit einen bedeutenden Schritt vorwärts auf dem Weg zum geistigen Eigentum, um erfinderische Köpfe zu fördern und den Patentprüfungsprozess zu optimieren.
Im Rahmen dieses (PPH)-Pilotprogramms kann ein Anmelder, der entweder vom SAIP oder vom IPOS eine positive Entscheidung über die Patentansprüche erhält, eine beschleunigte Verfolgung der entsprechenden Ansprüche beim anderen Amt beantragen. Darüber hinaus ermöglicht es jedem Büro, die zuvor vom anderen Büro geleistete Arbeit zu nutzen.
Es ist erwähnenswert, dass die SAIP bereits ähnliche PPH-Vereinbarungen mit dem US-Amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO), dem koreanischen Amt für Geistiges Eigentum (KIPO), dem japanischen Patentamt (JPO), der Chinas Adminstration für Nationalen Geistiges Eigentum (CNIPA) und anderen unterzeichnet hat das Europäische Patentamt (EPA).
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das AGIP-Büro in Saudi-Arabien unter ksa@agip.com